Abmahnfrei im Internet verkaufen

25 / July 2017

Jeder Online-Händler sieht sich früher oder später mit dem leidigen Thema Abmahnungen konfrontiert - sei es nun in der glücklichen Position als Unbeteiligter, der die News um das Weihnachtsgeschäft herum verfolgt, die wieder eine neue Abmahnwelle auf Ebay beklagen, oder gar als direkt Geschädigter, dem eine scheinbar freundlich quittierte Forderung von mehreren Hundert Euro in den Briefkasten flattert.

Der deutsche Supplementhandel ist ein Paradies für Abmahner - allen voran aus zwei triftigen Gründen:

  • der Handel mit Nahrungsergänzungsmitteln boomt und verleitet vor allem Existenzgründer zu Leichtsinn
  • der Handel mit Lebensmitteln ist in der gesamten EU an strenge Auflagen geknüpft

Nicht umsonst haben sich inzwischen Abmahnvereine gegründet, deren Zweck es ist, kleineren Händlern das Leben schwer zu machen. Nicht selten verbergen sich hinter diesen Vereinen nahmenhafte Hersteller und Größen unserer Branche - sicherlich weniger aus echtem Interesse am Abmahnen selbst als viel mehr aus Eigenschutz. Wer mahnt schließlich schon Vereinsmitglieder ab? Im Grunde legt dies schon das eigentliche Problem offen: Egal, wie sicher man sich wähnt, ein besonders rechtskundiger Konkurrent findet immer die Nadel im Heuhaufen und wird selbst in marginalen Regelverstößen genug Grund für eine Abmahnung finden.

Da diese Erbsenzählerei allerdings nur recht selten vorkommt, kann man das Risiko einer Abmahnung bereits durch die Berücksichtigung weniger Grundsätze und Regeln auf ein Minimum reduzieren. Dieser Artikel soll über die häufigsten Missstände auf deutschen Webshops informieren, die regelmäßig hohe Geldforderungen von vermeintlich geschädigten Mitbewerbern nach sich ziehen. Grundlegende Dinge wie die Impressumspflicht werden wir im Detail nicht weiter behandeln, da wir uns vornehmlich auf den Handel mit Lebensmitteln beschränken wollen.

Selbstverständlich ist das hier behandelte Thema auch für den stationären Handel bzw. Ladenbesitzer interessant, da die Regeln im Lebensmittelhandel unabhängig von der Verkaufsplattform stets die gleichen sind.

"Das betrifft mich nicht, weil ich verkaufe ja Nahrungsergänzungsmittel..."

Der größte Teil der Abmahnungen beruhen auf Missachtungen von EU-Verordnungen, die für alle Mitgliedsländer der Europäischen Union einheitliche Maßstäbe für die Produktion und den Vertrieb von Lebensmitteln festlegen. Als Ende 2012 die sogenannte Health Claims-Verordnung für den kompletten Lebensmittelmarkt verbindlich wurde und die Möglichkeiten zur Bewerbung von Nahrungsergänzungsmitteln extrem einschränkte, zeichnete sich bedauerlicherweise speziell unsere Branche durch ein hohes Maß an Ignoranz aus. Selbst einige der größten europäischen Hersteller von Nahrungsergänzungsmitteln reagierten nur sehr spät oder gar nicht auf die Einhaltung der Verordnung, da man der Meinung war, die Verordnung beträfe nur Lebens-, nicht jedoch Nahrungsergänzungsmittel.

Im wesentlichen Sinne unterscheidet der Gesetzgeber jedoch nicht zwischen Lebensmittel und Nahrungsergänzungsmittel. Sinngemäß gilt alles, das dazu bestimmt ist oder bei dem nach vernünftigem Ermessen davon auszugehen ist, dass es vom Körper aufgenommen wird, als Lebensmittel. Demzufolge gelten auch einzelne Lebensmittelzusatzstoffe wie Acesulfam-K oder Magnesiumstearat als Lebensmittel. Insgesamt eine einfache Angelegenheit, die jedoch nach wie vor oft nicht verstanden wird und zu massiven Missachtungen der Gesetzeslage führt - begelitet von teuren Abmahnungen.

Der beste Weg, einer Abmahnung zu entgehen, ist also, sich der Rolle seines eigenen Handwerks bewusst zu sein. Wer Eiweißpulver, Kreatin oder BCAAs verkauft, handelt genauso mit Lebensmitteln wie es der Kiosk-Besitzer von nebenan tut. Da wir Abmahnungen entgehen wollen, ist es also ratsam, sich regelmäßig über neue Verordnungen und Gesetze zu informieren, die den Lebensmittelhandel betreffen, und diese auch umzusetzen.

Abmahngrund Nr. 1: Fehlende/fehlerhafte Grundpreise

Grundpreise kennt jeder aus dem Supermarktregal. Sie stehen meist unterhalb des Artikelpreises und informieren uns darüber, was ein Lebensmittel pro 100 g/ml oder 1 kg/l kostet, damit wir die einzelnen Artikel besser miteinander vergleichen können.

Zugrunde liegt die sogenannte Preiseangabenverordnung (PAngV), die ebenfalls vorschreibt, dass Sie beim Verkauf an Endabnehmer Preise stets inkl. MwSt. ausweisen und in der Nähe des Preises einen Vermerk zu den Versandpreisen setzen müssen. Alle Lebensmittelhändler sind zur Einhaltung der PAngV verpflichtet, daher verfügen die meisten Shopsysteme von Grund auf über die Funktion, Grundpreise korrekt auszuweisen.

Wer Grundpreise ignoriert und diese nicht einpflegt, riskiert teure Abmahnungen. Fehlende Grundpreise sind gerade deshalb ein sehr häufiger Abmahngrund, weil sie leicht auszumachen sind. Ein kurzer Blick in Ihren Shop genügt, um festzustellen, ob Sie die PAngV eingehalten haben oder nicht - leicht verdientes Geld für den Abmahnanwalt also. Haben Sie Grundpreisen bisher keinerlei Beachtung geschenkt, sollten Sie dies so schnell wie möglich nachholen.

Sehr viel häufiger als fehlende Grundpreise sind jedoch fehlerhafte Grundpreise. Vor allem bei der Grundpreiseinheit werden gravierende Fehler gemacht. Als Faustregeln sollte man sich drei Dinge behalten:

  • die Grundpreisangabe ist immer eine Gewichts- oder Volumeneinheit
  • liegt das Gewicht/Volumen des Artikels unterhalb von 250 g/ml, darf der Grundpreis pro 100 g/ml ausgewiesen werden. Ab 250 g/ml erfolgt die Ausweisung auf Basis von 1 kg/l
  • Grundpreise werden immer dort ausgewiesen, wo Preise angezeigt werden

Was heißt das jetzt im konkreten Fall? Zum einen dürfen Ihre Grundpreise nicht auf Stückzahlen beruhen. Haben Sie einen Artikel, der 50 EUR kostet und 100 Kapseln enthält, dann dürfen Sie in keinem Fall einen Grundpreis von 0,50 EUR / 1 Kapsel ausweisen. Dies ist der wahrscheinlich häufigste Fehler, der im Lebensmittelhandel nach wie vor gemacht wird und Grundlage für besonders ärgerliche Abmahnungen ist, da es sich um einen Leichtsinnsfehler handelt, den man durch wenig Aufwand vermeiden kann.

Darüber hinaus gilt es, die korrekte Einheit zu verwenden. Der Grundpreis eines Artikels mit 500 g wird ebenfalls mit g oder mit kg ausgewiesen. Eine volumenbasierte Basis á la ml oder l ist hier nicht zulässig.

Der zweithäufigste Fehler bei Grundpreisen ist die falsche Bezugsmenge. Viele Händler berechnen Ihre Grundpreise stets auf Basis von 100 g oder 100 ml - dies ist aber nur zulässig, wenn der Artikel höchstens 249 g wiegt oder ein Volumen von 249 ml hat. Ab bereits 250 g/ml muss der Grundpreis auf Basis von 1 kg/l ausgewiesen werden.

Last but not least: taucht irgendwo im Shop ein Artikelpreis auf, muss auch der Grundpreis in unmittelbarer Nähe ausgewiesen werden. Viele Shopbetreiber weisen den Grundpreis nur auf den Artikelseiten aus, allerdings muss der Grundpreis ebenfalls in der Artikelliste bzw. Kategorieansicht, auf Bannern und Slidern vorhanden sein.

Abmahngrund Nr. 2: Missachtung der Health Claims-Verordnung

Die EU-Verordnung 432/2012 löste damals großes Entsetzen in der gesamten Lebensmittelbranche aus: was bereits einige Jahre vorher beschlossen wurde, war nun bittere Realität geworden: Ab sofort durften Hersteller und Händler ihre Produkte nicht mehr mit beliebigen gesundheits- bzw. wirkungsbezogenen Äußerungen bewerben, sondern mussten sich an klar definierte Aussagen halten, die Ihnen seitens der Verordnung vorgegeben wurde. Dies betrifft seit jeher nicht nur Artikelbeschreibungen im Internet, sondern auch Bloginhalte (sofern diese auf einen bestimmten Artikel verweisen), Flyer, Werbeanzeigen in Zeitschriften und natürlich auch Verpackungen. Vor allem letztere mussten damals kostenaufwendig erneuert werden. Zwar hat sich die Aufregung inzwischen gelegt und die große, befürchtete Abmahnwelle ist aus geblieben, allerdings ist die Health Claims-Verordnung nach wie vor aktiv und einer der häufigsten Abmahngründe im Handel mit Lebensmitteln.

Sinn und Zweck der Verordnung war es, den Verbraucher vor abenteuerlichen Werbelügen zu schützen. Schwachsinnige Äußerungen wie "Red Devil baut in 6 Wochen 12 kg Muskeln auf" sind seit der Einführung endgültig vom Tisch, allerdings ist die Liste der zulässigen Aussagen sehr kurz und sehr ernüchternd. So dürfen Händler beispielsweise Kreatin-Produkte nur noch mit folgendem Satz bewerben: Kreatin erhöht die körperliche Leistung bei Schnellkrafttraining im Rahmen kurzzeitiger intensiver körperlicher Betätigung. Das war's! Kein "Kreatin fördert langfristig den Zuwachs von Muskelmasse durch verbesserte Hydratation der Muskelzelle", kein "Kreatin sorgt für eine Einlagerung von ca. 2l Wasser in der Skelettmuskulatur und lässt diese voller und praller erscheinen" - alles verboten (noch dazu ist die offiziell erlaubte Werbeaussage nur zulässig, wenn das Produkt pro empfohlener Tagesdosis eine Gesamtaufnahme von 3g Kreatin sicherstellt)! Um solche Aussagen tätigen zu dürfen, muss ein durch wissenschaftliche Studien unterstützter Antrag bei der entsprechenden EU-Kommission eingereicht werden. Doch auch die Studien sind kein Garant für eine Anerkennung solcher Werbeaussagen. Enthalten die eingereichten Studien nur kleinste Design-Mängel, werden sie nicht anerkannt.

Das grundlegende Problem, die mit der Health Claims-Verordnung einhergeht, ist der ungeheure Anpassungsaufwand: Auch jetzt noch, knapp 5 Jahre nach Inkrafttreten der Verordnung, sind viele Shopbetreiber immer noch damit beschäftigt, ihre Artikelbeschreibungen zu korrigieren. Bei mehreren tausend Artikeln kein Wunder. Manch anderer Händler hat auch einfach bereits resigniert und lässt es darauf ankommen - lieber eine Abmahnung in Höhe von 400 EUR riskieren, als drei Schreiberlinge einzustellen, die allesamt ein Jahr benötigen, um den Shop an die Health Claims-Verordnung anzupassen. Die Erfahrung zeigt, dass, obwohl die Missachtung dieser Regelung einer der häufigsten Abmahngründe ist, das Abmahnrisiko selbst immer noch recht gering ist. Unter Umständen kann es sich daher wirklich auszahlen, solange es geht, mit einem nicht angepassten Shop maximalen Profit zu erwirtschaften, ehe es nach vielleicht 5 Jahren Abmahnungen hagelt. Anschließend stellt man den Shop ein oder startet das Ganze unter neuem Namen bzw. einer neuen Domain. Wer auf Suchmaschinenoptimierung und Kundenbindung keinen Wert legt, könnte mit einer solchen Strategie womöglich erfolgreich sein.

Wer die Health Claims-Verordnung gewissenhaft umsetzen möchte, solllte sich an folgende Tipps halten, die die Umsetzung erleichtern:

  • europäische Hersteller von Sporternährung und Nahrungsergänzungsmitteln stellen auf ihren Seiten für gewöhnlich HC-konforme Produktbeschreibung zur Verfügung. Gerade für den Anfang macht es Sinn, diese Beschreibungen zu kopieren - dies ist auch Sicht der SEO zwar eine totale Katastrophe, allerdings sind Sie somit vor Abmahnungen geschützt (die Rechtssicherheit ist hierbei selbstverständlich ausgeschlossen)
  • wenn Sie zu bestimmten Artikeln keine Produktbeschreibungen finden und auch keine personellen oder zeitlichen Ressourcen haben, HC-konforme Beschreibungen selbst zu verfassen, lassen Sie die Artikelbeschreibungen erstmal weg (Vorsicht: Pflichtangaben gemäß der Lebensmittelinformationsverordnung - siehe weiter unten - müssen dennoch enthalten sein)
  • die erlaubten Werbeaussagen könnten langweiliger nicht sein - für einen Shopbetreiber, der Wert auf gewitzte Artikelbeschreibungen setzt, sind die Health Claims ein wahrer Graus. Sie können die Health Claims jedoch um sogenannte Quality Claims ergänzen und den Text ausschmücken: Loben Sie beispielsweise die Herkunft, die Qualität, die Beschaffenheit, den Geschmack, die Löslichkeit, das Design oder auch die professionellen Athleten aus, die auf das Produkt schwören. Hierbei sind keinerlei Grenzen gesetzt

Eine Liste der gesundheitsbezogenen Aussagen, die Sie seit Dezember 2012 zu Ihren Artikeln tätigen dürfen, finden Sie unter diesem Link. Achten Sie vor allem auf die Einschränkungen zu den jeweiligen Claims - viele Aussagen dürfen nur getätigt werden, wenn das Produkt die Aufnahme einer Mindestmenge der betreffenden Zutat gewährleistet.

Abmahngrund Nr. 3: Missachtung der Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV)

Als wären die Health Claims nicht genug gewesen, bescherte uns die EU Ende 2015 die sogenannte Lebensmittelinformationsverordnung (kurz LMIV). Auch hierbei geht es um den Verbraucherschutz. Anders als bei den Health Claims tangiert die LMIV jedoch nicht die Werbeaussagen, sondern die Pflichtangaben eines Artikels. Dies sind u.a.:

  • die Bezeichnung des Lebensmittels
  • das Zutatenverzeichnis
  • Kennzeichnung der enthaltenen Allergene
  • die Menge der Zutaten
  • die Nettofüllmenge des Lebensmittels
  • Mindesthaltbarkeitsdatum
  • Aufbewahrungs- und Verwendungshinweise
  • Anschrift des Herstellers oder des Importeurs
  • Ursprungsland/Herkunftsort
  • Gebrauchsanleitung
  • der Alkoholgehalt
  • eine Nährwerttabelle

Die jeweiligen Punkte unterliegen dabei gewissen Bestimmungen. So muss die Bezeichnung des Lebensmittels beispielsweise Aufschluss darüber geben, ob ggf. Süßungsmittel und/oder Zucker enthalten. Das Zutatenverzeichnis muss alle Inhaltsstoffe nach deren Anteil im finalen Produkt in absteigender Reihenfolge aufführen; zusätzlich hierzu müssen Hinweise auf deren Ursprung enthalten sein, wenn es sich dabei beispielsweise um Milcherzeugnisse handelt. Ebenso werden die Mindestschriftgröße, die Pflichtangaben und die Reihenfolge in der Nährwerttabelle bestimmt.

Wozu das alles? Laut Gesetzgeber dient die LMIV dem Käuferschutz. Der Verbraucher soll adäquat über den Inhalt des Produkts informiert und bei Bedarf auch gewarnt werden. Über den tatsächlichen Sinn der LMIV (wie auch bei der Health Claims-Verordnung) wird seit jeher hitzig diskutiert. Fakt ist: insbesondere kleine Online-Händler und Hersteller von Lebensmitteln sehen sich mit schier unüberwindlichen Hürden konfrontiert. Etablierten Marktakteuren, die über die finanziellen Mittel verfügen, die LMIV auf ihren Verpackungen oder Artikelbeschreibungen zeitnahe umzusetzen, spielen solche Verordnungen stets in die Hände und ermöglichen es ihnen, sich unliebsame Konkurrenz aus der Start Up-Szene vom Leib zu halten.

Wie dem auch sei - die Verordnung ist verbindlich. Da die LMIV sehr umfangreiche Anpassungen voraussetzt, sind Missachtungen sehr leicht auszumachen und abzumahnen. Allerdings ist auch, ähnlich wie bei der HC-Verordnung, die Suppe heißer gekocht als gegessen worden. Viele Shopbetreiber sind bis heute vor Abmahnungen verschont geblieben, was jedoch nicht heißt, dass es nicht doch mal zum großen Knall kommt. Gerade im Fall der LMIV haben die meisten Shopbetreiber neben der Missgunst der Konkurrenz noch ehrgeizige Vertreter des Gesundheits- und Veterinäramtes im Nacken. Lebensmittelkontrolleure sind nämlich nicht nur an der Sicherheit und Unbedenklichkeit der vetriebenen Nahrungsergänzungsmittel, sondern auch an der Einhaltung der hiesigen Gesetze zum Handel mit Lebensmitteln interessiert.

Abmahnungen umgehen

Prinzipiell umgeht man Abmahnungen in unserer Branche am besten, indem man die genannten Verordnungen gewissenhaft umsetzt. Sollte doch mal der Notfall eintreten und ein Abmahnschreiben ins Haus flattern, gibt es einige Dinge zu beachten:

  • bevor man nach Gutdünken handelt: passenden Anwalt konsultieren
  • die direkten Abmahnkosten wird man kaum umgehen können, jedoch auf keinen Fall die Unterlassungserklärung unterschreiben! Ist diese unterschrieben und es droht eine wiederholte Zuwiderhandlung der thematisierten Verordnungen/Gesetze, wird es richtig, richtig teuer
  • ggf. die Internetseite/Onlineshop des Abmahners filzen: Falls es sich nicht gerade um einen Abmahnverein handelt, kommt es nicht selten vor, dass der Abmahner Ruhe gibt, wenn man ihn seinerseits auf rechtliche Lücken in seinem Online Shop hinweist und selbst mit einer Abmahnung droht

Sollte es hart auf hart kommen, können wir aufgrund unserer eigenen, vergangenen Erfahrungen unseren Kunden mit Rat und Tat zur Seite stehen.


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